Von J\u00fcrgen Hennemann Es war Sonntagnachmittag auf einer idyllischen Landstra\u00dfe, als sich das Leben des 42-j\u00e4hrigen Vertriebsleiters Harry B. von Grund auf \u00e4ndern sollte: In einer Kurve verlor der ihm entgegenkommende junge Fahrer eines VW Golf die Kontrolle \u00fcber sein Fahrzeug, geriet auf die Gegenfahrbahn und prallte frontal auf den BMW von Harry B. Rettungskr\u00e4ften gelang es erst nach einer Stunde, ihn mit Schneidbrennern aus dem Wrack des vollst\u00e4ndig zerst\u00f6rten Autos zu befreien. Eingeklemmt mit seinem rechten Bein hatte er viel Blut verloren. Die sp\u00e4ter in der Unfallklinik gestellte Diagnose beschreibt das Ausma\u00df der Verletzungen: Sch\u00e4del-Hirntrauma zweiten Grades, Br\u00fcche mehrerer Rippen und des Schl\u00fcsselbeins sowie eine Tr\u00fcmmerfraktur des rechten Unterschenkels. W\u00e4hrend die Heilung in den folgenden Wochen und Monaten \u00fcberwiegend positiv verlief, kam es im Bereich des Unterschenkels zu lebensgef\u00e4hrlichen Wundheilungsst\u00f6rungen und postoperativen Infektionen. Sie f\u00fchrten schlie\u00dflich dazu, dass der rechte Unterschenkel amputiert werden musste. Dank seines Arbeitgebers ist es Harry B. nach etwa eineinhalb Jahren gelungen, an seinen (alten) Arbeitsplatz zur\u00fcckzukehren. Er wird jedoch niemals wieder in seiner Vereins-Fu\u00dfballmannschaft als rechter Verteidiger spielen. Und was ihn seelisch noch st\u00e4rker belastet: Niemals wieder wird er seinen beiden fu\u00dfballbegeisterten S\u00f6hnen zeigen k\u00f6nnen, wie man einen Ecksto\u00df hoch in den Strafraum tritt.<\/p>\n\n\n\n Als Harry B. schlie\u00dflich die Kraft hatte, seine Haftungs- und Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche gegen\u00fcber den betroffenen Versicherern geltend zu machen, hatte er keine Ahnung, auf welche Art und Intensit\u00e4t der Auseinandersetzung er sich da eingelassen hatte. Er ging davon aus, dass renommierte Versicherungsunternehmen, die sich allabendlich besonders in den TV-Werbespots der Privatsender darin \u00fcberbieten, umfassenden Schutz, W\u00e4rme und F\u00fcrsorge gerade jungen Familien zu gew\u00e4hren, gegen\u00fcber seiner besonderen Problematik aufgeschlossen sein w\u00fcrden. Ein grundlegender Irrtum! Nach Geltendmachung seiner Anspr\u00fcche gegen\u00fcber dem KFZ-Haftpflichtversicherer des Unfallverursachers tat dieser das, was Haftpflichtversicherer seit ewigen Zeiten tun: ausnahmslos unbegr\u00fcndete und absurde Einw\u00e4nde gegen den Haftungsgrund und die Haftungsh\u00f6he zu erheben. Demnach sollte Harry B. den Unfall mit verursacht haben, wobei der gegnerische Haftpflichtversicherer die Haftungsquote offen l\u00e4sst und auch nicht sagt, welchen Vorwurf er konkret gegen Harry B. erhebt. Begr\u00fcndet wird dies mit angeblich unklaren polizeilichen Ermittlungsergebnissen, aus denen nicht eindeutig hervorgehe, wie es zu dem Unfall genau gekommen sei.<\/p>\n\n\n\n Erst bei sp\u00e4terer \u00dcberpr\u00fcfung der amtlichen Ermittlungsakte durch den inzwischen eingeschalteten Rechtsanwalt von Harry B. stellte sich heraus, dass der gegnerische KFT-Haftpflichtversicherer versucht, eindeutige polizeiliche Ermittlungsergebnisse zu relativieren, dass er eindeutige Aussagen unbeteiligter Zeugen ignoriert und haftungsrechtliche Wertungen vornimmt, die einer objektiven \u00dcberpr\u00fcfung nicht standhalten. Zudem beanstandet der KFZ-Haftpflichtversicherer des Unfallverursachers mit offensichtlich standardisierten Begr\u00fcndungen die H\u00f6he des von Harry B. geltend gemachten Schmerzensgeldes, den Erwerbsausfall-Schaden, den Haushaltsf\u00fchrungs-Schaden sowie alle sonstigen Schadenpositionen. Fundierte \u00e4rztliche Gutachten werden dabei ebenso in Zweifel gezogen wie Verdienstbescheinigungen des Arbeitgebers.<\/p>\n\n\n\n Diese Taktik der Haftpflichtversicherer ist ebenso traditionell wie effektiv: Mit Eingang der Schadenmeldung soll die Schadenbearbeitung und Entsch\u00e4digung gezielt verschleppt und auf diese Weise der Faktor Zeit zerm\u00fcrbend wie effektiv gegen den Gesch\u00e4digten eingesetzt werden. Mit dem Ziel, ihn im Idealfall zur vollst\u00e4ndigen Aufgabe seiner Anspr\u00fcche zu bewegen oder ihn in einen dem Versicherer genehmen, f\u00fcr den Gesch\u00e4digten aber inakzeptablen Abfindungsvergleich zu zwingen. Bei Harry B. ist diese Taktik nicht aufgegangen, da er gegen den KFZ-Haftpflichtversicherer des Unfallverursachers Haftungsklage erhoben hat. Soweit Teil eins des Dramas, das Harry B. erlebte.<\/p>\n\n\n\n Teil zwei des Schmierenst\u00fccks spielt auf der Ebene der privaten Unfallversicherung. Seit \u00fcber zehn Jahren ist Harry B. be einem renommierten Assekuranzunternehmen versichert und glaubte, zusammen mit seiner Familie gegen Schicksalsschl\u00e4ge der eingetretenen Art abgesichert zu sein. Doch auch hier verkannte er grundlegend die Kreativit\u00e4t, die Versicherer bei der Verschleppung oder Verweigerung von Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcchen entfalten. So glaubte Harry B. zun\u00e4chst an einen schlechten Scherz, als der Brief mit der Ablehnungsbegr\u00fcndung seines privaten Unfallversicherers bez\u00fcglich seiner Schadenmeldung im Briefkasten lag. Immerhin best\u00e4tigte ihm sein privater Unfallversicherer, dass Harry B. durch den Verlust seines rechten Unterschenkels einen Dauerschaden und damit einen Invalidit\u00e4tsstatus erlangt habe. Doch leider werde dieser Invalidit\u00e4tsstatus vom Deckungsschutz der privaten Unfallversicherung nicht erfasst, da dieser Dauerschaden nicht unfall-, sondern krankheitsbedingt entstanden sei.<\/p>\n\n\n\n Im Klartext: Nicht der Verkehrsunfall, sondern die langj\u00e4hrige Diabetes von Harry B. habe den Verlust seines Unterschenkels verursacht. Denn Stoffwechselerkrankungen, zu denen auch Diabetes geh\u00f6rt, w\u00fcrden nach medizinischen Erkenntnissen Wundheilungsst\u00f6rungen und Infektionen verursachen und f\u00f6rdern. Fazit der Ablehnungsbegr\u00fcndung: W\u00e4re Harry B. nicht Diabetiker, h\u00e4tte der Verkehrsunfall auch nicht zu dauerhaften Beeintr\u00e4chtigungen gef\u00fchrt. Harry B. war somit gezwungen, in einem weiteren Rechtsstreit auch Klage gegen seinen privaten Unfallversicherer zu erheben.<\/p>\n\n\n\n W\u00e4hrend jedoch Haftpflichtversicherer ihre Entsch\u00e4digungspraxis in den vergangenen Jahren zumindest nicht grundlegend ge\u00e4ndert haben, ist bei den Personen- und Sachversicherern die deutlich h\u00e4rtere Gangart bei der Schadenbearbeitung seit etwa zwei Jahren erkennbar. Dies resultiert letztlich aus der historisch beispiellos schlechten Wirtschaftslage, in der sich zurzeit nahezu alle deutschen Versicherer befinden. Innerhalb der gro\u00dfen Versicherungsgruppen sind es insbesondere die Lebensversicherer, die in j\u00fcngster Vergangenheit entweder ins Wanken geraten oder, wie die Mannheimer Versicherung, zahlungsunf\u00e4hig wurden.<\/p>\n\n\n\n Der Grund daf\u00fcr sind jedoch keineswegs die Versicherungsnehmer, Opfer oder Gesch\u00e4digte, die trotzdem die Auswirkungen der beispiellosen Sanierungsbem\u00fchungen der Versicherer zu sp\u00fcren bekommen. Der Grund ist ausschlie\u00dflich extern zu suchen: Einfl\u00fcsse wie beispielsweise die Folgen der Anschl\u00e4ge vom 11. September 2001, die die internationale Versicherungswirtschaft mit gesch\u00e4tzten 50 Milliarden US-Dollar belastet haben, sowie hausgemachte Managementfehler, f\u00fcr die ausschlie\u00dflich die Versicherer selbst verantwortlich sind. So ist es den selbst ernannten Kapitalanlage-Experten der Versicherer durch leichtfertiges und dilettantisches Agieren an den internationalen Kapitalm\u00e4rkten gelungen, zum Nachteil ihrer Versicherten ein Beitragsverm\u00f6gen in unvorstellbarer H\u00f6he zu vernichten. Dar\u00fcber hinaus leiden die Versicherer noch heute unter den Folgen eines bis dahin beispiellosen Pr\u00e4mienverfalls, den die Branche nach der Deregulierung des deutschen Versicherungsmarktes 1994 selbst initiiert und in den darauffolgenden Jahren buchst\u00e4blich bis zum Exodus betrieben hat. Und schlie\u00dflich hat es die Assekuranz \u2013 anders als beispielsweise die Banken \u2013 bis zum heutigen Tag nicht verstanden, sich strukturell auf die weltweit drastisch ver\u00e4nderten Marktbedingungen einzustellen. All diese Ursachen sind jedoch weder isoliert, noch in ihrer Summe geeignet, das gegenw\u00e4rtige Verhalten der Versicherer gegen\u00fcber Kunden, Opfern und Gesch\u00e4digten zu legitimieren.<\/p>\n\n\n\n Nicht \u00fcbersehen werden darf ferner, dass auch die M\u00e4ngel des deutschen Haftungs- und Versicherungsrechts dieses Verhalten f\u00f6rdern. So existieren im Versicherungsvertragsgesetz an zahlreichen Stellen zugunsten der Versicherer Regelungen, die es ihnen erlauben, selbst bei unbedeutend erscheinenden Nachl\u00e4ssigkeiten ihrer Kunden Leistungen mit der rechtlichen Keule einer behaupteten Obliegenheitsverletzung zu verweigern. Im Gegensatz dazu existiert im gesamten deutschen Recht einschlie\u00dflich der versicherungsrechtlichen Spezialregelungen keine einzige Vorschrift, dass Versicherer bedingungsgem\u00e4\u00dfe Regulierungen und Entsch\u00e4digungen schnellstm\u00f6glich zu erledigen haben. Die Folge: Das deutsche Recht sieht also auch kein klar definiertes Druckmittel f\u00fcr den Fall vor, dass Versicherer begr\u00fcndete Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber Jahre verschleppen \u2013 oder ganz verweigern.<\/p>\n\n\n\n Ganz anders das zumeist als pauschal und undifferenziert gescholtene amerikanische Haftungs- und Versicherungsrecht. Bei Blockade oder Verschleppung von Entsch\u00e4digungsleistungen sichert es Gesch\u00e4digten einen gesonderten, dem moralischen Unwert des Verhaltens Rechnung tragenden Schadenersatzanspruch gegen\u00fcber Versicherern zu. Dieser Anspruch auf so genannte \u201epunitive damages\u201c resultiert aus der gro\u00dfen Bedeutung, die der Schutz von Gesch\u00e4digten und Opfern in der amerikanischen Rechtsordnung genie\u00dft. Dies f\u00fchrt dazu, dass vergleichbare Schadensf\u00e4lle in den USA zum Vorteil von Opfern und Gesch\u00e4digten regelm\u00e4\u00dfig schnell au\u00dfergerichtlich erledigt werden \u2013 w\u00e4hrend selbst Schwergesch\u00e4digte hierzulande von den Versicherern oftmals \u00fcber Jahre au\u00dfergerichtlich und gerichtlich ohne wirkliches Sanktionsinstrument des deutschen Haftungsrechts buchst\u00e4blich vorgef\u00fchrt werden. Vor diesem Hintergrund ist es bedauerlich wie bemerkenswert zugleich, dass auch das sich derzeit in der \u00dcberarbeitung befindliche Versicherungsvertragsgesetz zu keiner nennenswerten Verbesserung der rechtlichen Situation f\u00fcr Versicherungsnehmer, Opfer und Gesch\u00e4digte f\u00fchren wird. Bereits bei einem Blick in die personelle Zusammensetzung der ministerial eingesetzten Expertenkommission verwundert dies jedoch nicht, da dort die Lobbyisten der Versicherungswirtschaft eine erdr\u00fcckende Mehrheit haben. Somit sind ausgewiesene Verbrauchersch\u00fctzer in dieser Kommission auch nur als \u201eFeigenblatt\u201c mit einer kaum vernehmbaren Minderheit vertreten. Einmal mehr f\u00fchrt dies zu der Erkenntnis, dass Wirtschaftslobbyisten auch in einer vermeintlich starken Demokratie zentral und entscheidend Ministerialentscheidungen beeinflussen.<\/p>\n\n\n\n Daher mag es f\u00fcr die Betroffenen lediglich ein schwacher Trost sein, dass wenigstens der Bundesgerichtshof und die meisten Oberlandesgerichte bem\u00fcht sind, die Rechte von Versicherungsnehmern, Opfern, Gesch\u00e4digten und Verbrauchern zu verbessern. So ist es heute herrschende Rechtssprechung \u2013 zumindest der meisten Oberlandesgerichte -, dass Schmerzensgeldbetr\u00e4ge zugunsten der Gesch\u00e4digten dann teils drastisch erh\u00f6ht werden, wenn Versicherer Entsch\u00e4digungen mit abwegiger Begr\u00fcndung verweigern oder verschleppen oder eine unvertretbare Rechtsposition als Vorwand f\u00fcr die Verz\u00f6gerung \u00fcber l\u00e4ngere Zeit aufrechterhalten.<\/p>\n\n\n\n Auch haben die meisten Gerichte heute die prozessentscheidende Bedeutung medizinischer Sachverst\u00e4ndiger bei Haftpflicht- und privater Unfallversicherung erkannt. Den Gerichten ist nicht verborgen geblieben, dass insbesondere im Bereich der privaten Unfallversicherung Rechtsmissbrauch buchst\u00e4blich an der Tagesordnung ist. So nutzen solche Unfallversicherer gerne Versicherungsbedingungen, die ihnen das Recht geben, Versicherte zu medizinischen Untersuchungen an von ihnen ausgew\u00e4hlte \u00c4rzte zu verweisen. Sie bedienen sich dabei mit Vorliebe so genannter privater Gutachterinstitute, die teils von der Versicherungswirtschaft selbst gegr\u00fcndet wurden oder sich in vollst\u00e4ndiger wirtschaftlicher Abh\u00e4ngigkeit von deren Auftr\u00e4gen befinden. Entsprechendes gilt auch f\u00fcr die Durchgangs\u00e4rzte der Berufsgenossenschaften. Im Interesse ihrer Auftraggeber, der Versicherungswirtschaft, dienen diese \u00e4rztlichen Gutachter einzig dem Zweck, typische posttraumatische Krankheits- und Verletzungsbilder von zuvor beschwerdefreien Personen in angeblich endogene, das hei\u00dft bereits existierende, oder degenerative, das hei\u00dft krankheitsbedingte, Erscheinungen umzudeuten. Daher ist es begr\u00fc\u00dfenswert, dass sich inzwischen viele Gerichte bem\u00fchen, die f\u00fcr einen fairen zivilen Entsch\u00e4digungsprozess unverzichtbare Neutralit\u00e4t von medizinischen Gerichtsgutachtern zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\n Dennoch sollten Opfer und Gesch\u00e4digte bereits in einem m\u00f6glichst fr\u00fchen Stadium entscheiden, wie sie ihren m\u00e4chtigen Gegnern in der Versicherungswirtschaft entgegentreten: indem sie ihre Anspr\u00fcche m\u00f6glichst durch flankierende Gutachten fachkundiger und neutraler \u00c4rzte untermauern. Es muss jedoch klar sein, dass wirkliche Waffengleichheit in der Auseinandersetzung mit hoch spezialisierten Schadenabteilungen der Versicherer nur herstellbar ist, wenn sich Versicherungsnehmer, Opfer wie Gesch\u00e4digte, der Hilfe von Spezialisten wie Fachanw\u00e4lten bedienen. Geht der Betroffene dar\u00fcber hinaus noch der Frage nach, ob und inwieweit sein Rechtsanwalt oder die Kanzlei, in der dieser t\u00e4tig ist, Mandanten aus der Versicherungswirtschaft ber\u00e4t, so hat er die wesentlichen Voraussetzungen f\u00fcr eine erfolgreiche Wahrnehmung seiner eigenen Interessen gegen\u00fcber den Versicherern erf\u00fcllt.<\/p>\n\n\n\n J\u00fcrgen Hennemann ist Rechtsanwalt in Buchholz bei Hamburg mit Schwerpunkt im Haftungs- und Versicherungsrecht.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wer einen Unfall erleidet, kann nicht davon ausgehen, dass seine Versicherung h\u00e4lt, was sie verspricht: \u00dcber die \u201eKreativit\u00e4t\u201c deutscher Versicherer bei der Verschleppung oder Verweigerung von Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcchen. Von J\u00fcrgen HennemannErschienen in „Doppelpfeil“, dem Unternehmensmagazin des S\u00fcdwestrundfunks, im Januar 2004<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[20],"tags":[],"class_list":["post-516","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-regulierungsverhalten-der-versicherer","infinite-scroll-item"],"yoast_head":"\n
Erschienen in „Doppelpfeil“, dem Unternehmensmagazin des S\u00fcdwestrundfunks, im Januar 2004<\/em><\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n